Leserbrief: Hat das Stadtsäckel ein Loch "life ness"?
Geldversickerung und Geldverschwendung, wo sind sie hin die extra Millionen in 2010 
Wo sind sie hin die Millionen?
Hat das Stadtsäckel ein Loch „ life ness“ ???
Übers Jahr konnte ich in der Zeitung verfolgen, dass die Stadt Sondermittel zur Konjunkturbelebung von ca. 1 Mio. Euro unerwartete extra Mittel erhalten wird. Weitere Sondereinnahmen durch Anteilsverkauf an den Stadtwerken in Höhe von 2,4 Mio. vereinnahmen kann. Bei der Neuberechnung und Verteilung der Abwassergebühren hat die Stadt eine rückwirkende Umverteilung von 1,1 Mio. für 2007, für 2008 1,4 Mio. und für 2009 1,0 Mio. den städtischen Haushalt bei Straßenunterhaltung zu Lasten der Gebührenzahler für Regenwassereinleitung mit Verschiebung der Anteile von 40/60 für Straßen, auf für alle 17/83., sich entlastet. Ab 2010 und künftige Jahre ist mit mindestens je Jahr mit einer weiteren Million Mehrbelastung der Kanalgebührenzahler zu Gunsten des städtischen Haushaltes zu rechnen.
Sieben Millionen unerwartet Mehreinnahmen allein in 2010. Wo sind sie geblieben?
Aber schon wieder höhere Gebühren ua. bei den Kanalbenutzern werden angekündigt. 3,5 Mio. rückwirkend bis 2009 und zusätzlich 1,0 Mio. in 2010, sowie jedes weitere Jahr mindestens 1 Mio. Mehrbelastung bei Kanalbenutzer und nun schon wieder neue Erhöhungen anzukündigen deutet darauf hin, dass man hier eine weiche Stelle gefunden hat aus der man noch mehr herauszuquetschen erhofft.
Wie teuer wird es erst wenn keine unverhofften Sondermittel mehr fliesen?
Von zielgerichteten zusätzlichen Neuinvestitionen ist wenig zu hören, geschweige zu sehen. Von Schuldenabbau habe ich auch nichts gehört. Im "aqua fun" eine vorhandene Sauna abreisen, um im "lif ness" eine neue zu bauen, mit Geldern aus fremden Töpfen, obwohl mit der alten auch kein Gewinn erzielt wurde. Nein sie hinterließ, wie das gesamte "aqua fun" Mio. Schulden, die erstmal getilgt werden sollten.
Gewerbesteuereinnahmen die Konjunkturschwankungen unterliegen, mit Jahreshöchsteinnahmen in Zukunft zu kalkulieren, und dann "jammern", wenn zu erwartende Einbrüche erfolgen, ist keine Begründung für Abgabenerhöhungen. Eine Kalkulation mit langfristigen Mittelwerten in einer mittelfristigen Finanz- und Haushaltspolitik würde jede Diskussion darüber überflüssig machen.
Die politisch Verantwortlichen dieser Stadt stehen schon länger als eine Wahlperiode in der Verantwortung und können sich daher nicht auf Altlasten berufen.
Diese Geldversickerung und Verschwendung ist hausgemacht und führt über kurz oder lang in den Ruin.
Die Gläubiger dieser Stadt sind alle Bürger, die ein Recht darauf haben, dass ihre Gelder sinnvoll und sparsam zum Wohle aller eingesetzt werden. Dies gilt auch für städtische Unternehmen deren Ausgaben nachvollziehbar transparent gemacht werden müssen. Bürge ist die Stadt und damit wir alle. Ein Geheimhaltungsrecht auch für Unternehmen, wie zB. das Lif nes, das konkurrenzlos vor Ort ist, ist nicht zu rechtfertigen und soll wohl nur Geldverschwendung und drohenden Bankrott vertuschen, verschleiern und hinausschieben.
Wir alle ahnen das aufkommende Unheil, sollten uns über den tatsächlichen Zustand schnellstens informieren und die richtigen Schlüsse und Maßnahmen für die Zukunft daraus ziehen. Die Suppe die hier gekocht wird löffeln wir als Bürger, denn wir bürgen letztlich für diese Stadt, alle aus.
Erwin Brand, Radevormwald
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Zuletzt aktualisiert am: 27.09.2010. 2836 27.12.2024).
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