Haushalt 2011: AL-Fraktion bietet alles – nur keine Alternativen

Die Alternative Liste (AL), mit drei (!) Ratsmitgliedern im Rat der Stadt (44 Mitglieder) vertreten, gibt über die Presse am 14.02. diesen Jahres eine Erklärung zum „Haushalt 2011“ der Stadt Radevormwald ab:

Zunächst einmal kritisiert der Fraktionsvorsitzende, Rolf Ebbinghaus, einen „Vertipper“ in dem 590seitigen Zahlenwerk, mit sicherlich tausenden Zahlen (übrigens eher unwichtig, da nur als Einzelposten falsch “eingetippt“, im Gesamthaushalt aber richtig) und erweckt damit (bewusst?) den Eindruck, der ganze Haushaltsplan sei dubios und fehlerbehaftet.

Weiterhin erhebt Ebbinghaus den Vorwurf, „die Verwaltung verschaffe sich freie Finanzierungsmassen durch (sinngemäß) künstliche überhöhte Kosteneinschätzungen „in Millionenhöhe“. Wo, das verrät er allerdings nicht.

Und letztlich stellt die AL-Fraktion fest, dass man ohne genauere Einzelfallprüfung an vielen Stellen Ansatzpunkte sehe, um zu einer Konsolidierung der Finanzpolitik in Radevormwald zu gelangen. Wo konkret, wird auch wieder nicht verraten.

So wird es wohl auch in diesem Jahr bei der Verabschiedung des Haushaltes wieder dazu kommen, dass die AL-Fraktion kritisiert und nicht nachvollziehbare Behauptungen aufstellt , aber keine machbaren „Alternativen“ vorschlägt und den Haushalt ablehnt. Ein Ritual?

Oder zeigt sich die wirkliche Einstellung der AL zu den Haushaltszahlen in den Ausführungen der AL-Vertreterin Petra Ebbinghaus zum Thema „Kosten des Jugendamtes in Radevormwald“? Sie erklärte: “Die Zahlen sind mir unwichtig,…“. Aber da ging es ja auch nur um 4,5 bzw. 6 Millionen EURO!

Quelle: CDU Rade