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DIE LINKE: CDU-Hierarchie verpatzt Abstimmung

In der letzten Ratssitzung gab es eine Überraschung bei dem Beschlussentwurf zur Freigabe weiterer Gelder für den Umbau der Kaiserstraße. Neben der LINKEN, der AL und der FDP lehnte auch die CDU geschlossen ab.

Hierzu erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Viebach gegenüber der Presse:
“Ich habe mich vertan.”

Dass der Fehler eines Einzelnen dazu führt, dass die gesamte CDU-Fraktion in Widerspruch zu ihren Zielen abstimmt, beweist erneut den autoritären Charakter der CDU-Fraktion. Die einzelnen Stadtverordneten orientieren sich in ihrem Abstimmungsverhalten offensichtlich ohne nachzudenken an ihrem Vorsitzenden. Hebt er die Hand, heben sie die Hand.

Diese Dummheit der CDU kann für die Einwohner der Stadt teuer werden, denn ändern könnte man den so zustande gekommenen Beschluss nur durch eine außerordentliche Ratssitzung - Und die kostet unserer Kenntnis nach zwischen 700 und 1.000 Euro.

Zuletzt aktualisiert am: 12.12.2012. 2056 27.12.2024).
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