Sehr geehrter Severin Scholl!

Warauf sich Ihr Leserbrief hier im Stadtnetz bezieht, weiß ich nicht. Aber zu einer Aussage kann ich auch so Stellung nehmen: Wer ihren Text sucht kann diesen Link kopieren:
https://www.stadtnetz-radevormwald.de/article73938-2075.html

"sie [damit ist ein Herr Barth gemeint] setzen unsere Regierung mit diktatorischen Regimen gleich und wissen doch, dass die Gewaltenteilung als Grundprinzip unserer demokratischen Verfasstheit nicht außer Kraft gesetzt ist und immer noch funktioniert - wie sonst erklären sie die vielen Urteile, die Maßnahmen einschränken oder sogar aufheben?"

Wenn Gewaltenteilung ein zwingender Bestandteil einer Demokratie ist, dann sind wir keine, weil die gesetzgebende Gewalt (Bundestag, Landtage) die ausführende Gewalt stellt (Regierungen) und auch noch die höchsten Richeter einsetzt. Die Organisationen, die in der gesetzgebenden Gewalt das Sagen haben, sind auch in den Rundfunkräten überproportional vertreten, so dass die vierte Gewalt, die Informative, auch in deren Hand ist.

Dann kommt noch die Beeinflussung von außen dazu. Parteien und Medien leben auch von Spenden und Anzeigen mächtiger Einflussgruppen. Und die einzelnen Politiker werden von den Eimflussgruppen gut belohnt, wenn die Politiker in den Parlamenten oder als Minister oder Staatssekär Entscheidungen für Partikikulatinteressen treffen, die diese von ihrem Amteid her oder einer Verantwortungsethik niemals hätten treffen dürfen. Horst Seehofer (CSU) hat es als bayerischer Ministerpräsident mal in der ARD gesagt:"Die entscheiden sind nicht gewählt und die gewählt sind haben nichts zu entscheiden". Es ging da auch um dem Einfluss von Big-Pharma auf die Politik.

Im Grundgestez steht, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht in Wahlen und Abstimmungen. Wann ist jemals bei einem wichtigen Beschluss die Staatsgewalt vom Volk in einer Abstimung ausgegangen? Dieses Grundrecht aus Artikel 20 wird uns seit Schaffung deds Grundgestezes vorenthalten, obwohl es so bedeutend ist, dass es von der Ewigkeitsklausel geschützt wird.

Wir haben defakto die Herrschaft einer kleinen Gruppe, dass nennt man Oligarchie. Und von den Gesetzen her könnten wir eine Demokratie werden, wenn man das Grundgesetz endlich anwendet und im einfachen Recht einiges nachbessert.

Es wäre zum Beispiel notendig, Ministerstellen auszuschreiben, damit gute Fachleute die Chance haben, sich um die Stelle zu bewerben. Wer sich um ein Mandat für die gesetzegebende Gewalt bemüht hat, gibt doch damit ein Versprechen ab, im Falle der Wahl eine Legislaturperiode dieses Amt auszufüllen, sofern dies nicht von Schicksalsschlägen verhindert wird. Die Annahme weiterer Ämter oder der Übergang zur Regierung sollten Tabu sein. Denn das durchbricht die Gewaltenteilung.

Insofern sind da Kommunen vorbildlicher, da sind der Kämmerer und weitere führende Beamte nicht gleichzeitig im Stadtrat und viele Stellen werden über eine Ausschreibung vergeben. Der Bürgermeister ist da eine Ausnahme, weil der Stimmrecht im Rat hat und damit durch die von den Parteien geschaffene Gestzeslage Zünglein an der Waage sein kann bei knappen Entscheidungen. Ob das im Sinne des Rates als Kontrollgremium ist, ist auch höchst fragwürdig.

Suchen Sie mal nach den Videos "Stoppt den Grundrechtsboykott". Die gibt es auch als Playlist. Denn unser Verfassungsgericht duckt sich zu oft weg, wenn es um wirklich grundlegende Entscheidungen geht und verweigrt so wichtigen Artikeln des Grundgestezes die Wirksamkeit. Das verwundert aber nicht, wenn man sieht, wieviele Parteikarrieristen auf den Richterstühlen sitzen.

Die Diktaturen, die Deutschland in den letzten 100 Jahren erlebt hat, hatten ihre Tabubereiche, die man nicht in Frage stellen durfte und vor alem die erste Diktatur ist menschenverachtend mit Minderheiten und Nachbarvölkern umgegangen. Aber auch in der DDR wurde in der Regel nicht so in das tägliche Leben eingeriffen, wie dies zur Zeit passiert. Wenn das ganze noch Sinn machen würde, müsste man da durch. Aber ich empfehle da die Beiträge des bei der Bundespressekonfernez akrediitierten Journalisten Boris Reitschuster, der immer gute kritische Fragen stellt, die inhaltlich so gut wie nie beantwortet werden. Es gibtkein evidenzbasiertes Handeln.

Diese Woche habe ich es im Deutschlandfunk in den Nachrichten gehört. "In absoluten Zahlen ist die USA bei Corona am stärkstenm betroffenen".

In Nachrichtensendungen gehören nur wichtige und aussagekräftige Inhalte. Absolute unaufbereitete Zahlen haben keine wissenschaftliche Aussage und gehören da nicht hin und dienen nur einer gefährlichen Panikmache. Denn bezogen auf die Einwohnerzahl sind andere Länder schwerer betroffen, als die USA. Aber wie kommt es, dass es eine so unseriöse Aussage in den öffentlich rechtlichen Rundfunk in die Nachrichten schafft?

Aus meiner Sicht haben wir eine Infektionswelle, die einer stärkeren Grippewelle entspricht. Das eigentlich sinnvolle, die Optimierung unseres Immunsystems spielt fast keine Rolle, während uns eine neuartige Impfung aufgedrückt wird, über die wr noch viel zu wenig wissen. Und wenn es Deutschland nicht mal schafft, die Sterbedaten aller Bundesländer an Euromomo zu melden, dann frage ich mich, wie die das schaffen wollen, die Impfungen wissenschaftlich nachzuverfolgen?

In Notwegen sind nach ersten Impfungen bezogen auf 100.000 Einwohner 96 Menschen gestorben. Das wäre eine Inzidenz von 96. Bei Corona macht man Panik, ab einer 7-Tage-Inzidenz von 50. Und von diesen 50 sitzen die meisten ohne Symptome zu Hause in Quarantäne. Wieviele Leute werden nur deshalb krank, weil die nicht an die frische Luft dürfen und durch die Quarantäne ihr Immunsystem schwächen? Grippe schafft Wellen-Inzidenzen von bis zu 20.000. Und dann liegen auch alle betroffenen eine Woche mit Fieber im Bett.

Was bringen nächtliche Ausgangssperren? Gerade nachts kann man gut Abstände einhalten und niemand wird gefährdet, wenn man noch mal den Hund ausführt, zum Briefkasten geht oder einfach nur, weil man es braucht, frische Luft schnappt.

Hier wird die Freiheit willkürlich und unverhältnismäßig eingeschränkt. Und dass müsste eigentlich jeder mit dem gesunden Menschenverstand erfassen, dass solche Regeln nichts mit einer Pandemiebekämpfung zu tun haben. Werden die dennoch beschlossen und von Ordnungskräften regiede durchgesetzt, wirft das viele Fragen auf, wie Kompetent die Politiker sind, die das beschließen oder welchen Interessen die dienen oder ob die überhaupt noch zurechnungsfähig sind?

Noch was zu den Zahlen, die Intensivstationen sind in etwa so ausgelastet, wie in anderen Wintern. Aber die Zahl der geemeldeten Betten wurde reduziert. Und in einer angeblich so schlimmen Pandemie, wo es auf jedes Bett ankommen müsste, wurden weitere Krankenhäuser geschlossen. Und wird man nach der Bundestagswahl noch kübelweise Geld ausschütten oder kommt dann der Kassensturz? Ich befürchte, dass man, um Proteste klein zu halten, bis zur Wahl das Geld mit vollen Händen verschwendet. Danach haben unsere Oligarchen vier Jahre Zeit weiter zu agieren. Proteste werden ins leere laufen und der Rotstift wird uns vieles streichen, was uns lieb und teuer ist und ohne diese Panik und Geldverschwendung auch weiter fiuanzierbar wäre. Das gilt auch für die Intensivmdeizin und die Austattung der Krankenhäuser. Wenn dafür nach der Wahl die Mittel fehlen wird das mehr Menschenleben fordern, als die aktuelle Coronawelle.

Wer sich schützen will, sollte mal nach dem Kanal "Akademie für menschliche Mediztin" suchen. Da wird gesagt, wie man das Immunsyastem optimieren kann. Aber auch da ist ein Problem. Werden sich nach der Wahl die Menschen die Mittel noch leisten können, wenn für viele das Einkommen wegbricht? Armut und Arbeitslosigkeit geht immer einher mit erhöhter Sterblichkeit. Ich empfehel daher sich mit den Mitteln jetzt einzudecken, solange wir uns die noch leisten können, damit man die auch dann noch ein weiteres Jahr hat, wenn das Einkommen zusammen bricht oder die Inflation diese Mittel unbezahlbar macht.



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Felix Staratschek, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald